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Die Zukunft der US-Politik? Gut möglich.

Fangen wir ganz unten an, um vom Niedergang der politischen Kultur in den USA zu reden. Denn dieser Prozess hat nicht mit dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump angefangen – und hört leider nicht mit ihm auf.

Unten, das ist etwa der Kampf um einen Sitz im Abgeordnetenhaus von North Carolina. Dort haben sich in dem Städtchen Bladenboro zwei Kandidaten auf dem örtlichen Volksfest einen grotesken Faustkampf geliefert, nachdem der Republikaner seinen demokratischen Konkurrenten derb beleidigt haben soll. Die Polizei musste beide Politiker anzeigen.

Eine politische Etage höher hat in North Carolina der republikanische Kandidat für den Senat kürzlich erklärt, dass er der größten Zeitung des Staates nicht mehr sagen will, wo und wann er im Wahlkampf auftritt. Sie hat ihm zu kritisch berichtet. Tja, und dann wäre ganz oben noch Donald Trump, der Spitzenkandidat und damit de facto Chef der republikanischen Partei. Er hat schon vor Monaten schwarze Listen anfertigen lassen, auf denen Medien notiert sind, mit denen er nicht spricht. Zudem beschimpft er bei der jeder, wirklich jeder seiner Reden nicht nur den politischen Gegner, sondern auch die anwesenden Journalisten als Lügner. Trump-Anhänger pfeifen Reporter regelmäßig aus, brüllen sie nieder, beleidigen sie mit dem Nazi-Ausdruck „Lugenpresse“ (sic!) oder werden bisweilen handgreiflich.

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Photo by H. Michael Karshis / Flickr

Politische Aussagen interessieren Trump und seine Fans nur am Rande. Stattdessen dominieren Ressentiments gegen alles Fremde – und das müssen nicht einmal Einwanderer aus Mexiko sein oder „die Chinesen“, die angeblich Amerikanern die Arbeitsplätze wegnehmen. Schon die Anhänger der anderen großen Partei, die Demokraten, passen nicht in das Bild von Amerika, dass Trumpisten haben.

Leider muss man allerdings konstatieren: Die demokratische Partei hat teilweise die Methoden der politischen Konkurrenz übernommen. Clintons Wahlkampfteam hat bewusst Trump-Anhänger provoziert, damit sie sich zu Gewalttaten hinreißen lassen. Hillary selbst hat Trump persönlich beleidigt – und in demokratischen Kreisen scherzt man gern über dessen kleine Hände, die für etwas anderes sehr kleines stehen, auf das Trump sonst sehr stolz ist. Zwar hat Michelle Obama postuliert: Wenn sie tief sinken, heben wir unsere Ansprüche! Doch in diesem brutalen Wahlkampf ist das den Demokraten keinesfalls immer gelungen.

Dabei haben sie und ihre Spitzkandidatin ein politisches Programm, das einiges zu bieten hat – für  die notleidende Unter- und Mittelschicht, für Liberale und Moderate, für Frauen und Minderheiten. Clinton will den Mindestlohn erhöhen, Studiengebühren für arme Familien abschaffen und Hochschulabsolventen helfen, ihre Studiendarlehen abzuzahlen. Sie will es Einwanderern, die lange in den USA leben, die Möglichkeit geben, US-Bürger zu werden, die Gesundheitsreform überarbeiten, damit die Beiträge nicht steigen, und den Reichen höhere Steuern abverlangen. Sie will das Waffenrecht vernünftig regeln und außenpolitisch den moderaten Kurs Barack Obamas fortsetzen – wobei sie bekanntermaßen eher zu militärischen Interventionen neigt als der Präsident. Im Laufe des Wahlkampfes hat sich Clinton ein Stück weit nach links bewegt – vor allem um die Anhänger Bernie Sanders für sich zu gewinnen, der sie in den Vorwahlen in zahlreichen Bundesstaaten schlagen konnte. All diese guten Argumente für eine künftige Präsidentin Clinton sind jedoch im populistischen Getöse des Wahlkampfes untergegangen. Oder sie haben viele Wählerinnen und Wähler nie wirklich erreicht, weil der politische Gegner und sogar das FBI Nebensächlichkeiten skandalisiert haben.

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Der Mann, der Donald Trump den Wahlsieg schenken wollte: FBI-Direktor James Comey. Photo by Mike Licht / Flickr

Vielleicht konnte es gar nicht anders sein. Schließlich sind die USA so polarisiert wie seit dem Bürgerkrieg im 19. Jahrhundert nicht. Die gesellschaftliche, politische und mediale Kluft im Land ist mittlerweile so tief wie der Marianengraben. Es existieren nur noch parallele Lebenswelten, die nicht mehr miteinander kommunizieren. Die Republikaner sind so rechts wie nie zuvor und die Demokraten nach links gerückt. Es werden nicht mehr Argumente oder Meinungen ausgetauscht, sondern Unterstellungen – oder es fliegen gleich die Fäuste. Obamas Traum von den Vereinigten Staaten von Amerika ist ausgeträumt.

Für diesen Niedergang ließen sich viele Gründe benennen, von der amerikanischen Konfliktkultur über die soziale Spaltung und den Rassismus bis hin zu den Verlustängsten älterer weißer Männer, die sich in einer multi-ethnischen und multi–religiösen, sich stetig globalisierenden Umwelt verloren fühlen. Klar ist nur: Am Zustand der US-Gesellschaft wird sich nichts ändern, egal wie die Wahlen ausgehen. Auf absehbare Zeit dürfte das Land daher politisch gelähmt sein, wenn nicht gar Schlimmeres passiert. Einige nationalistische Milizen füllen schon ihre Waffenarsenale auf. Kurzum: Selbst ohne Donald Trump, erwarten uns düstere Zeiten in Amerika. Ganz zu schweigen davon, wenn er gewählt würde.

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Trump wird von der Bühne geräumt. Das wäre ein schönes Ende! Doch es wird nicht so kommen am Ende diese hässlichen Wahlkampfs.