2nd_debate_trump_and_clinton

Ein Kommentar von Damir Fras

Donald Trump hat es erneut vermocht, das Niveau der politischen Debatte seines in bislang ungeahnte Tiefen zu bringen. Nassforsch drohte der Präsidentschaftsbewerber der US-Republikaner seiner Konkurrentin Hillary Clinton an, er werde sie ins Gefängnis stecken, sobald er erst einmal ins Weiße Haus eingezogen ist. Damit hat der Geschäftsmann aus New York einen tiefen Einblick in sein Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gegeben und eine weitere rote Linie überschritten, die eines Bewerbers um das höchste Amt der Vereinigten Staaten nicht würdig ist.

Man mag solche Ausfälle verniedlichen und dem rhetorischen Wüterich zugute halten, da habe jemand in der Hitze eines Wortgefechts überzogen. Doch im Falle Trumps kann das nicht mehr gelten. Er hat vielfältig unter Beweis gestellt, dass er entweder keine Ahnung hat oder ahnungslos tut, um seine Anhängerschaft zu mobilisieren. Beides aber ist gefährlich.

Denn mit seiner salopp-aggressiven Drohung stellt Donald Trump den Grundsatz der Gewaltenteilung in Frage und spricht der US-Verfassung das Misstrauen aus. Darin ist klar geregelt, dass ein Präsident nicht dazu da ist, Recht zu sprechen, sondern Recht umzusetzen. Politische Gegner ins Gefängnis stecken zu wollen, hat mit Demokratie nichts zu tun. Er kokettiert vielmehr mit dem Gebaren eines autokratischen Potentaten. Wer ein politisches Amt in einem demokratisch verfassten Staat antreten will, der sollte vermeiden, mit solchen Provokationen auf Stimmenfang zu gehen.

Ist Donald Trump ein Diktator? Nein, das ist er nicht. Er überträgt nur sein Gebaren aus der Geschäftswelt, die er zu kennen glaubt wie kein Zweiter, in den politischen Raum. Leider scheinen auch Millionen von Amerikanern von der Aussicht fasziniert zu sein, demnächst von einem Präsidenten regiert zu werden, der zupackt und im Zweifel allein über das Wohl des Staates entscheidet.

Doch solche Methoden passen vielleicht ins harte New Yorker Immobiliengeschäft. Im Weißen Haus haben sie nichts verloren. Demokratie geht nicht immer den direkten Weg. Demokratie ist zuweilen auch nicht effizient. Aber sie sollte berechen- und nachvollziehbaren Regeln folgen.