Obama-Miami Kopie

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Barack Obama hat als erster US-Präsident seit bald 90 Jahren die Karibikinsel Kuba besucht. Ähnlich wie einst Willy Brandt betreibt Obama „Wandel durch Annäherung“. Doch der ganz große Erfolg wird ausbleiben. Denn die republikanischen Präsidentschaftskandidaten lehnen eine Aufhebung des seit mehr als 50 Jahren geltenden US-Wirtschaftsembargos gegen Kuba vehement ab – und werden von manchen Teilen der exil-kubanischem Gemeinde in Florida dafür beklatscht. Eindrücke aus Miami.

Von Damir Fras

MIAMI. Armando Gutierrez streckt seine Hand in die Höhe. Die Geste wirkt wütend. Ein Siegelring an seinem Finger, von dem der Mann sagt, er trage ihn seit der gescheiterten Invasion in der Schweinebucht, blitzt in der Sonne auf. Dann redet sich der 81 Jahre alte Herr in Rage: „Das ist doch unglaublich, wie kann Obama das nur machen? Das ist lächerlich.“ Die Gemüter sind erhitzt an diesem Morgen vor dem Restaurant Versailles in Miami, das ein Treffpunkt der kubanischen Gemeinde in Südflorida ist.

Am Sonntag ist Barack Obama als erster US-Präsident seit fast 90 Jahren nach Kuba geflogen und hat den Kalten Krieg zwischen dem Riesen USA und dem Zwerg Kuba auch offiziell zu Grabe getragen. Es sei “ein neuer Tag” angebrochen, sagt Obama in Havanna. Doch was das liberale Amerika als logische Fortsetzung der vor etwas mehr als einem Jahr begonnenen Annäherung wahrnimmt, ist für den Exil-Kubaner Gutierrez eine unerhörte Verbeugung vor den Castro-Brüdern. Gutierrez, der Schweinebucht-Kämpfer, atmet jetzt hörbar aus und wählt einen waghalsigen Vergleich: „Was würde man wohl sagen, wenn Hitler in Deutschland heute noch an der Macht wäre, und ein US-Präsident käme zu Besuch?“

Von der US-Regierung wird Obamas Reise nach Havanna als ein historischer Besuch bezeichnet. Er soll zu einem bedeutenden Teil des außenpolitischen Vermächtnisses des ersten schwarzen Präsidenten der USA werden. Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes sagt, die Ende 2014 überraschend verkündete Annäherung zwischen beiden Ländern solle verstetigt werden. Obama, der mit Kubas Präsident Raúl Castro Gespräche führt, aber nicht mit Revolutionsführer Fidel Castro, werde die Lage der Menschenrechte auf der Karibikinsel ansprechen und sich mit Dissidenten treffen, jedoch keine unerfüllbaren Forderungen erheben.

Von einer Änderung der Regierungsform auf Kuba, wie sie seit 1961 auf der Tagesordnung jeder US-Regierung stand, ist keine Rede mehr. In Havanna sagt Obama: “Die Zukunft Kubas wird von Kubanern bestimmt – und von niemandem sonst.”  Statt Druck von außen auszuüben, sollen kleine Schritte gemacht werden, über gemeinsame Projekte in der Gesundheitsversorgung, dem Bildungswesen und der Landwirtschaft. Je mehr Amerikaner nach Kuba reisten und dort auch Geschäfte machten, desto mehr würden auch die Kubaner profitieren, sagt Rhodes: „Unsere  Politik konzentriert sich darauf, dem kubanischen Volk zu helfen, eine bessere Zukunft zu schaffen.“

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Dazu sollen vorerst kleine Erleichterungen beitragen. Mitte der Woche kündigte die US-Regierung an, dass künftig US-Banken Geldgeschäfte kubanischer Institute abwickeln dürfen. Bislang war Kuba die Nutzung des US-Dollars im internationalen Handel weitgehend untersagt. Auch sollen US-Bürger die Karibikinsel einfacher als bisher besuchen dürfen. Reisen für reine US-Touristen bleiben aber nach dem seit mehr als 50 Jahren geltenden Wirtschaftsembargo gegen Kuba weiter verboten.

Kurzfristig wird auch Obamas Besuch daran nichts ändern. Das Embargo kann nur vom US-Kongress aufgehoben werden, was die republikanische Mehrheit in den beiden Kammern des Parlaments in Washington allerdings bislang strikt ablehnt.. Zwar können sich immer mehr Republikaner mit dem Gedanken an eine Aufhebung des Embargos anfreunden, doch wird es dazu wegen des Wahlkampfs um die Nachfolge Obamas im Weißen Haus zumindest in diesem Jahr nicht kommen. Der derzeit führende Präsidentschaftsbewerber der Republikaner, Donald Trump, scheint zwar im Prinzip für eine vollständige Normalisierung der Beziehungen zu Kuba zu sein, hat jedoch etwas verwaschen erklärt, er hätte abgewartet, um einen besseren Deal machen zu können. Sein ärgster Widersacher Ted Cruz, ein kubanisch-stämmiger Senator aus Texas, lehnt eine Aufhebung des Embargos dagegen vehement ab.

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Photo by Theodor Hensolt /  Flickr

Cruz’ Haltung ist ganz nach dem Geschmack von Schweinebucht-Veteranen wie Armando Gutierrez. Der alte Mann lässt wieder seinen Siegelring aufblitzen und und sagt, der Präsident dürfe Kuba erst besuchen, wenn das Castro-Regime die Macht abgegeben habe. Dann wendet er sich ab.

Die kubanische Exil-Gemeinde in Miami ist allerdings längst kein monolithisher Block mehr. Fernando Gonzalez steht im Schatten vor dem Restaurant Versailles und nippt an seinem Kaffee. Dann sagt der 76-Jährige: „Die alten Leute hier glauben tatsächlich, dass Obama ein Verräter an der kubanischen Sache ist. Lächerlich. Die Reise ist richtig. Man muss etwas Neues ausprobieren, denn die alte Politik der Isolierung hat zu nichts geführt.“  Ähnlich sieht es Vivian Castro, die ihren Nachnamen nennt und sofort hinterher schiebt: „Nicht verwandt und nicht verschwägert.“ Die Endvierzigerin sagt, sie sei zwar skeptisch, aber sie habe die Hoffnung, dass die Politik der kleinen Schritte zum Erfolg führen werde.

Und hier noch die beeindruckende Rede Obamas in Havana: